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By Gerd-Jürgen Ludwig, Kai Nehring, Joachim Kopp

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Bothe Richter Teherani - Zoom (German edition)

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1 Zwingende Witterungsgründe Zwingende Witterungsgründe sind nur gegeben, wenn atmosphärische Einwirkungen (insbesondere Regen, Schnee, Frost) oder deren Folgewirkungen die Fortführung der Arbeiten technisch unmöglich, wirtschaftlich unvertretbar oder für den Arbeitnehmer unzumutbar machen (§ 175 Abs. 6 Satz 2 SGB III). Die gesetzliche Auflistung von atmosphärischen Einwirkungen ist nicht abschließend; beispielsweise können auch Hagel, Sturm oder Nebel je nach konkreter Tätigkeit genauso hinderlich für den Fortgang der Arbeit sein (Beispiel: Sturmböen beim Hochbau).

R. der Wirksamkeit der Änderungskündigung entgegen. • Die Änderungen werden erst nach Ablauf der (individuellen) Kündigungsfristen wirksam, d. h. in der Zwischenzeit muss der erhöhte Lohn fortgezahlt werden. Zudem ist der Zeitpunkt der Arbeitszeitverkürzung regelmäßig nicht bei allen Arbeitnehmern einheitlich. 5 Sonderfall Massenentlassung Arbeitgeber, die eine erhebliche Anzahl von Arbeitnehmern entlassen wollen, müssen die Agentur für Arbeit gem. § 17 KSchG im Vorfeld über diesen Schritt unterrichten.

2005 – 5 TaBV46/05; vgl. Fitting, BetrVG-Komm. §§ 112, 112a, Rdnr. 51 m. w. ). Der Abschluss eines Interessenausgleichs kann vom Betriebsrat nicht durchgesetzt werden. Anders ist die Lage beim Sozialplan: Sollten die Verhandlungen über den Abschluss eines Sozialplans zwischen den Betriebspartnern scheitern, kann die Einigungsstelle angerufen werden, die dann verbindlich über die Aufstellung eines Sozialplans entscheiden kann (§§ 112 Abs. 5, Abs. 6 BetrVG; zu Ausnahmen: § 112a BetrVG). Damit ist der Abschluss eines Sozialplans erzwingbar.

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