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By Neil Strauss

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Bothe Richter Teherani - Zoom (German edition)

Ohne Schw? chen in end, Funktion oder Finanzierbarkeit treiben die mit dem Deutschen Kritikerpreis ausgezeichneten Hamburger Architekten Bothe, Richter und Teherani einen Keil in die Beh? bigkeit des Berufsstandes. Seit dem Autohaus vehicle & driving force steht die Marke BRT ? ber Deutschland hinaus f? r im element wie in der measurement beeindruckende Bauwerke, die das Publikum emotional gefangen nehmen oder imaginative and prescient?

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Bestimmte Personengruppierungen sind von den Sicherheitsbehörden auch ohne solche konkreten Anhaltspunkte zu beobachten, wenn bereits auf Grund ihrer Struktur oder den Entwicklungen in ihrem Umfeld mit Straftaten (zB weltanschaulich oder religiös motivierte Gewalt, Terrorismus) gerechnet werden kann (sog „erweiterte Gefahrenerforschung“). · Beendigung gefährlicher Angriffe (§§ 21 Abs 2 iVm 16 Abs 2, 33 und 23 SPG): Im Fall der unmittelbaren Begehung einer gerichtlichen Straftat („gefährlicher Angriff“) sind die Sicherheitsbehörden unverzüglich zur Beendigung der Tat verpflichtet, sofern nicht ausnahmsweise aus übergeordneten sicherheitspolizeilichen Zielen (zB zwecks Ausforschung von Hintermännern) der Aufschub des Einschreitens zweckmäßig ist und keine Gefahr für Leben und Gesundheit Dritter besteht.

Der kompetenzrechtliche Umfang der Sicherheitspolizei erschließt sich damit – im Unterschied zu anderen Kompetenzbestimmungen – ausnahmsweise nicht im Wege des Versteinerungsprinzips*, sondern durch Subtraktion der jeweils anderen Kompetenztatbeständen zugezählten verwaltungspolizeilichen Maßnahmen zur Abwehr besonderer Gefahren: „Alle Polizei, die nicht Verwaltungspolizei ist, ist Sicherheitspolizei“ (VfSlg 3650/1959). 6 Sicherheitspolizeirecht Der Tatbestand der „ersten allgemeinen Hilfeleistungspflicht“ ermächtigt auch zur Regelung der „stellvertretenden“ Abwehr von besonderen Gefahren bei Gefahr im Verzug.

Privatisierung sicherheitspolizeilicher Aufgaben Der Aufgabenprivatisierung sind im Bereich der inneren Sicherheit enge Grenzen gesetzt (VfSlg 14473/1996 – „Austro-Control“). Ansätze zur Privatisierung öffentlicher Sicherheitsdienstleistungen sind aber erkennbar. Beispielsweise kann der sicherheitspolizeiliche Schutz von Zivilflugzeugen oder Gerichten in Form von Sicherheitskontrollen (Personen-, Gepäckskontrollen) 12 Sicherheitspolizeirecht auch durch private Sicherheitsunternehmen erfolgen (§ 4 Abs 1 LSG, §§ 5, 11 GOG).

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